EinfĂĽhrung: Warum diese Frage wichtig ist
Seit Jahrzehnten steht der Staat Israel im Fokus der internationalen Gemeinschaft – insbesondere im Kontext der Palästina-Frage, der Besatzungspolitik und der Menschenrechtslage. Die Vereinten Nationen (UNO) haben Hunderte von Resolutionen verabschiedet, die sich direkt oder indirekt auf Israels Verhalten beziehen. Doch was genau wurde beschlossen? Und was bedeutet das in der Realität?
Die Generalversammlung der UNO: Viele Worte, wenig Wirkung?
Die UN-Generalversammlung (UNGA) ist bekannt dafĂĽr, politische Positionen zu formulieren, auch wenn ihre BeschlĂĽsse nicht rechtlich bindend sind. In Bezug auf Israel hat sie ĂĽberdurchschnittlich viele Resolutionen verabschiedet.
Zahlenbeispiele:
- 2020: 17 Resolutionen gegen Israel, nur 6 gegen alle anderen Länder zusammen
- 2021: 14 Resolutionen gegen Israel, 4 gegen andere Länder
- 2022: 15 Resolutionen gegen Israel, 13 gegen andere Länder
- Zwischen 2015 und 2022: Insgesamt 140 Resolutionen gegen Israel, nur 68 gegen andere Staaten
➡️ Das bedeutet: Rund 70 % aller länderspezifischen UNGA-Resolutionen richteten sich gegen Israel.
Diese Diskrepanz wirft immer wieder die Frage auf, ob hier eine unverhältnismäßige politische Fixierung vorliegt – oder ob die Zahl die Schwere der Lage widerspiegelt.
Der UN-Menschenrechtsrat: Ständige Kritik an Israels Politik
Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) hat Israel ebenfalls oft im Fokus – und das in sehr deutlicher Weise. Zwischen 2006 und 2016 bezogen sich 68 von 135 Resolutionen des Rates auf Israel. Das entspricht über 50 % aller Länder-Resolutionen in diesem Zeitraum.
Auch nach 2016 blieb der Trend bestehen:
- Zwischen 2020 und 2024 wurden erneut ĂĽber 100 Resolutionen zu Israel erlassen.
- Israel ist damit das am häufigsten verurteilte Land in der Geschichte des UNHRC.
➡️ Kritikpunkte waren unter anderem:
- Siedlungsbau in besetzten Gebieten
- Gewalt gegen palästinensische Zivilisten
- Einschränkungen von Bewegungsfreiheit und Versorgung
- Verstöße gegen internationales Völkerrecht
Der Sicherheitsrat der UNO: Weniger Worte, mehr Gewicht
Im Gegensatz zur Generalversammlung und zum Menschenrechtsrat ist der UN-Sicherheitsrat ein mächtigeres Organ – denn seine Resolutionen sind völkerrechtlich bindend.
- Zwischen 1967 und 1989: 97 Resolutionen gegen Israel
- Bis 2010: Insgesamt 79 Resolutionen im Kontext des arabisch-israelischen Konflikts
- Wichtige Beispiele:
- Resolution 446 (1979): Verurteilung des Siedlungsbaus
- Resolution 2334 (2016): Einstufung der Siedlungen als völkerrechtswidrig – verabschiedet, weil die USA sich enthielten statt ein Veto einzulegen
➡️ Trotzdem: Viele dieser Resolutionen bleiben wirkungslos, da Israel sie ignoriert oder mit US-Unterstützung blockiert.
Warum handeln die Vereinten Nationen nicht konsequenter?
Obwohl viele Resolutionen moralisch klar Stellung beziehen, fehlt es an Durchsetzungskraft:
- Bindende Resolutionen des Sicherheitsrats werden durch Vetos (vor allem der USA) häufig verhindert.
- Nicht-bindende Resolutionen der Generalversammlung und des Menschenrechtsrates haben nur symbolischen Charakter.
- Politische Interessen der Großmächte dominieren oft über das Völkerrecht.
Fazit: Viele Worte, aber kaum Wandel
Die UNO hat Israel mehr als jedes andere Land verurteilt – auf dem Papier. Doch der reale Einfluss dieser Verurteilungen ist begrenzt. Ohne politische Konsequenzen oder internationalen Druck bleiben Resolutionen oft wirkungslos.
🟢 Fakten zeigen: Die internationale Gemeinschaft erkennt das Unrecht.
🔴 Die Realität bleibt: Für die Menschen in Palästina hat sich kaum etwas verbessert.
🔎 Quellen & Hintergrund
- UN General Assembly Resolutions Database
- UNHRC Public Reports
- United Nations Security Council Archives
- Human Rights Watch, Amnesty International Berichte
- Internationale Presse (z.B. Al Jazeera, Reuters, The Guardian)